Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 17.11.2006 - 10 OA 223/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,17881
OVG Niedersachsen, 17.11.2006 - 10 OA 223/06 (https://dejure.org/2006,17881)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.11.2006 - 10 OA 223/06 (https://dejure.org/2006,17881)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. November 2006 - 10 OA 223/06 (https://dejure.org/2006,17881)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,17881) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Streitwert für die Festsetzung von Zahlungsansprüchen nach der Verordnung EGV 1782/2003

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 52 Abs. 1 GKG; Art. 43 Abs. 1 VO
    Bestimmung des Streitwertes anhand des klägerischen Antrags nach Ermessen; Voraussetzungen für die Eröffnung der Streitwertfestsetzung nach Ermessen; Bestimmung des Streitwertes für eine Streitigkeit über Subventionen im landwirtschaftlichen Bereich

  • Judicialis

    GKG § 52 I; ; VO (EG) Nr. 1782/2003 Art. 36 Abs. 1; ; VO (EG) Nr. 1782/2003 Art. 43 Abs. 1; ; VO (EG) Nr. 1782/2003 Art. 44

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestimmung des Streitwertes anhand des klägerischen Antrags nach Ermessen; Voraussetzungen für die Eröffnung der Streitwertfestsetzung nach Ermessen; Bestimmung des Streitwertes für eine Streitigkeit über Subventionen im landwirtschaftlichen Bereich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.11.2005 - 7 E 11489/05

    Vorläufiges Offenhalten eines Vergabeverfahrens; Streitwertbemessung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.11.2006 - 10 OA 223/06
    Maßgeblich ist nicht die subjektive Bedeutung, die der Kläger der Sache beimisst, sondern der Wert, den die Sache bei objektiver Beurteilung für den Kläger hat (vgl. nur OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 16. November 2005 - 7 E 11489/05 -, juris).
  • BVerwG, 08.09.2008 - 3 B 52.08

    Betriebsprämie; Referenzwert; besondere Lage; Investition; Investitionsplan;

    Deshalb aber besteht umgekehrt auch kein Anlass, den Mehrbetrag in Anlehnung an Ziff. 24.2 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, Stand 7/2004 (abgedruckt in Eyermann, VwGO, 12. Aufl. 2006, Anhang), um ein Viertel zu vermindern (so aber OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. November 2006 - 10 OA 223/06 - juris; zustimmend OVG Saarbrücken, Beschluss vom 25. April 2007 - 1 E 163/07 - juris und die Vorinstanzen).
  • BVerwG, 08.09.2008 - 3 B 53.08

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Anerkennung einer besonderen Lage aufgrund

    Deshalb aber besteht umgekehrt auch kein Anlass, den Mehrbetrag in Anlehnung an Ziff. 24.2 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, Stand 7/2004 (abgedruckt in Eyermann, VwGO, 12. Aufl. 2006, Anhang), um ein Viertel zu vermindern (so aber OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. November 2006 10 OA 223/06 juris; zustimmend OVG Saarlouis, Beschluss vom 25. April 2007 1 E 163/07 juris und die Vorinstanzen).
  • OVG Niedersachsen, 20.11.2008 - 10 OA 380/08

    Bestimmung des Streitwertes für die Festsetzung von Zahlungsansprüchen nach der

    Es ist damit der früheren Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 17.11.2006 - 10 OA 223/06 - RdL 2007, 47 = AUR 2007, 133) gefolgt, wonach bei der Bestimmung des Streitwerts für geltend gemachte Zahlungsansprüche nach der EGV 1782/2003 in Anlehnung an die Empfehlung in Nr. 24.2 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit (DVBl 2004, 1515 = NVwZ 2004, 1327) nur 75 % des begehrten Betrages anzusetzen seien.
  • OVG Saarland, 25.04.2007 - 1 E 163/07

    Streitwert in Verfahren betreffend die Festsetzung betriebsindividueller Beträge

    Die klägerseits in Bezug genommene Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 17.11.2006 - 10 OA 223/06 -, RdL 2007, 47 f.) , die hinsichtlich einer vergleichbaren - ebenfalls in der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 geregelten - Konstellation eine entsprechende Anwendung der Nr. 24.2 der Empfehlungen des Streitwertkataloges für die Verwaltungsgerichtsbarkeit befürwortet und deren Argumentation auch beklagtenseits als angemessen anerkannt wird, überzeugt.
  • OVG Schleswig-Holstein, 17.09.2008 - 2 LA 70/08

    Landwirtschaftsrecht; Betriebsprämie; Zahlungsanspruch; Streitwert

    Nach Auffassung des Senats erscheint es daher nicht angemessen, den Streitwert in Verfahren der vorliegenden Art in Anlehnung an Nr. 24.2 der Empfehlungen des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, Fassung 7/2004 (NVwZ 2004, 1327) mit 75 % des streitigen Betrages zu bemessen (so aber Nds. OVG, Beschl. v. 17.11.2006 - 10 OA 223/06 -, AUR 2007, 133 = RdL 2007, 47; ebenso OVG Saarland, Beschl. v. 25.4.2007 - 1 E 163/07 -, NVwZ-RR 2007, 563 = RdL 2007, 224; OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 27.2.2008 - 8 A 11173/07 -, JURIS Rdnr. 31).
  • VG Koblenz, 05.09.2008 - 4 K 1710/07

    Landwirtschaftsrecht - Subventionsrecht - Gewährung eines betriebsindividuellen

    Bei der Bestimmung des Streitwertes orientiert sich die Kammer mit der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.11.2006 - 10 OA 223/06 - RdL 2007, 47; OVG Saarland, Beschluss vom 25.04.2007 - 1 E 163/07 - RdL 2007, 224 m.w.N.; ebenso OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 30.01.2008 - 8 A 11113/07.OVG - und - 8 A 11114/07.OVG -) an den Empfehlungen des Streitwertkataloges für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2004 (NVwZ 2004, 1327), die in Nr. 24.2 für die Zuteilung der zahlenmäßigen Obergrenze prämienberechtigter Tiere einen Wert von 75 % der Prämie pro Tier und Jahr vorsehen.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.05.2010 - 1 O 88/10

    Streitwert für landwirtschaftliche Betriebsprämie

    Vielmehr dürfte die Ausschöpfung der Betriebsprämie - wenngleich nach Maßgabe variierender Berechnungsfaktoren - die Regel sein (so BVerwG, B. v. 8.9.2008 - 3 B 52.08 - juris unter ausdrücklicher Auseinandersetzung und Ablehnung der Rspr. d. OVG Lüneburg, B. v. 17.11.2006 - 10 OA 223/06 - juris sowie OVG Saarlouis, B. v. 25.4.2007 - 1 E 163/07 - juris, die beide - wie im vorliegenden Fall - den Streitwert für die Festsetzung von Zahlungsansprüchen nach EGV 1782/2003, Art. 37 f. betreffen).
  • OVG Bremen, 19.12.2017 - 2 S 212/17

    Offensichtlich absehbare Auswirkungen im Sinne des § 52 Abs. 3 Satz 2 GKG -

    Dementsprechend führt etwa das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht aus, die Bewilligung von Betriebsprämien sei keine wiederkehrende Leistung i. S. v. § 42 Abs. 3 GKG oder § 9 ZPO (Nds. OVG, Beschluss vom 17.11.2006 - 10 OA 223/06 - juris, Rn. 6; so auch BVerwG, Beschluss vom 08.09.2008 - 3 B 52/08 - juris, Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht